Ein Kabinettstückchen aus Bonn

Die Mär von der Wertsteuer


Kaum ist Lafontaine von Bord und dabei sich eine neues Leben als the artist formerly know as finanzminister aufzubauen, gibt es endlich den ersehnten Kurswechsel in der Bundesregierung. Als erstes - das hat der Kanzler versprochen - geht es an die Neudefinition des Wirtschaftswunders: "Ich sach mal so, wenn ich jetzt vom Wirtschaftswunder spreche, dann meine ich natürlich, ich mach hier im Kanzleramt die Politik und die Wirtschaft draußen wundert sich! Das is auch ein Stück weit gut so."
Um diesen prophetischen Worten Taten folgen zu lassen, versuchte der Kanzler erst einmal, die vor der Europawahl etwas lästig gewordene Debatte um die Mehrwertsteuer zu beenden. Aber wie nur der Öffentlichkeit begreiflich machen, daß man zur Einlösung rot-grüner Wahlversprechen, wie etwa die Anschaffung einer nagelneuen Audi-Flotte als Dienstwagen für die Bundesminister oder die Einrichtung eines Ministeriums für das Batiken mit Naturfarben, eine Menge Schulden gemacht hatte, zu deren Deckung man derzeit in den Staatskassen partout kein Geld finden kann. Und wie vermitteln, daß man dieses Geld auch ohne Zuhilfenahme der magischen Kräfte David Copperfields und ohne Steuerhöhung nach den Wahlen in den Tresoren der Regierung finden werde? "Sie können mir glauben, da bin ich ganz zuversichtlich, das wir das hinkriegen" erklärte Schröder den skeptischen Journalisten und ließ Lafo-Vertreter Müller vor der Öffentlichkeit sogar noch eins draufsetzen und in einer oscarreifen (oder oskarreifen?) schauspielerischen Glanzleistung verkünden: "Mit mir als Finanzminister wird es keine höhere Mehrwertsteuer geben." Und das stimmte sogar, denn bis die Steuererhöhung kommt, wird wohl schon der durch die Wahlniederlage in Hessen als Finanzfachmann qualifizierte Hans Eichel das Ministerium übernommen haben. Schade nur, daß die SPD zwar über mafiose Strukturen und Führungsprizipien (Schröder läßt sich inzwischen selbst von altgedienten Parteikadern als "Don Gerd" oder schlicht "Padrone" ansprechen), nicht aber über die omerta-Disziplin des Schweigens verfügt, die die italienische Schwesterorganisation zwischen Mailand und Palermo so populär gemacht hat. Denn nur wenige Minuten nach Müllers Auftritt befürworteten gleich eine ganze Reihe von SPD-Landespolitikern, die den gesamten Jahresetat ihrer Länder schon im ersten Quartal auf der Pferderennbahn verzockt hatten, die sofortige Erhöhung aller denkbaren Steuern. Sie hatten einen heißen Tip (Hertha Däubler-Gmelin auf Platz im dritten Rennen) bekommen und brauchten dringend Bares, um noch rechtzeitig setzen zu können. Was bisher noch keiner gesagt hat: Wenn in Deutschland die Mehrwertsteuer erhöht wird, werden damit deutsche wie ausländische Waren zunächst einmal gleichermaßen teurer. Verwendet man die zusätzlichen Steuereinnahmen dann aber dazu, die Produktionskosten für die deutsche Wirtschaft zu verringern, können die deutschen Produkte billiger hergestellt und die durch die höhere Mehrwertsteuer bedingten Preiserhöhungen mehr als ausgeglichen werden. Eine Mehrwertsteuererhöhung könnte also Standortvorteile für die deutsche Wirtschaft auf dem heimischen Markt bringen. Jedoch nur, wenn das Geld wirklich der Wirtschaft zugute kommt und nicht wieder dafür ausgegeben wird, Krötentunnel zu bauen oder den Kanzleraudi tiefer zu legen.

Nick Igel

Neues von Oskar:

Lafontaines Sohn verarscht die Weltöffentlichkeit


Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm: am FREITAG schickte Oskar Lafontaine seinen Sohn Carl-Maurice auf den Balkon seines Wohnhauses mit dem Auftrag, der versammelten Weltpresse zu zeigen, was er vom "Mannschaftsspiel" in Bonn hält! Anschliessend rief er den Journalisten zu: "Schröder, Schröder, in Bonn ist keiner blöder!" Die Opposition verständigte daraufhin das Jugendamt.

Am SAMSTAG brachte die Fürsorgerin des Jugendamtes dem kleinen Carl-Maurice aus dem Spendenfonds für Arbeitslose der Arbeiterwohlfahrt ein Paar knallgelbe Enten-Hausschuhe mit, die dieser stolz der Weltpresse präsentierte.




hs

Parteitag der Grünen

"Krank an Haupt und Gliedern!"


Spätestens nach dem letzten Parteitag der Grünen lässt es sich nicht länger verheimlichen: die Grünen sind in die Jahre gekommen. Während auf den offiziellen Parteitags-Reden nur noch allgemeine Lebensweisheiten verbreitet wurden ( Fischer: „ Wir müssen uns der Realität stellen!“ - Trittin: „ Ohne Kompromisse geht es nicht!“ - Röstel: „Männer sind was Wunderbares!“ ), ging es hinter den Kulissen zu wie im Wartezimmer eines Arztes für Allgemeinmedizin. Dabei tauschten sich die männlichen Parteimitglieder - wie sollte es auch anders sein? - vorwiegend über Potenz- und Haarwuchsprobleme aus, während die Frauen über Cellulitis und Übergewicht klagten. Der Tip des Tages kam von Gesundheitsministerin Bergmann: rechtsdrehendes und genfreies Tufo gegen Faltenbildung. Jürgen Trittin interssierte sich lebhaft für das neue Mittel gegen Glatzenbildung. Joschka Fischer, der demnächst zum vierten Mal heriraten will, wurde von Rezzo Schlauch ( unser Bild ) über Vor- und Nachteile der Viagra-Anwendung unterrichtet. Fischer blieb jedoch misstrausisch und will erst einmal das erntefrische Ginseng ausprobieren, das er von seinem letzten Staatsbesuch aus Kirgisien mitgebracht hat. Am Ende des Parteitags wurden dann doch noch Beschlüsse gefasst, die die Partei wieder für jüngere Wähler attraktiv machen soll: parallel zum nächsten Castor-Transport soll nicht mehr wie bisher eine gewalttätige Demonstration, sondern eine Love Parade mit Blümchen (!) als Stargast stattfinden. Für die karrierebewussten Jungwähler soll der Beruf des „Assistant Controlling Managers“ für Feuchtbiotope eingeführt werden. Darüberhinaus soll in den Parteigremien der Grünen ab sofort mindestens eine unbescholtenen Jungfrau ( wahlweise ein unbescholtener Jungmann ) vertreten sein. Als Schlusswort gab der Alt-Achtundsechziger und Gastredner Daniel Cohn-Bendit ( Paris ) den Delegierten folgendes Statement als Trost mit auf den Weg: „ Wenn man morgens aufsteht und nichts tut einem mehr weh, kann das nur heissen, dass man schon tot ist!“ Einige Parteimitglieder soll dieser Satz schwer ins Grübeln gebracht haben.

hs


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